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Haushaltsrede 2019

(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grimm,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Vertreter der Presse,

bevor ich zu meiner eigentlichen Haushaltsrede komme, einige Worte zu dem Aufreger der Woche, der nicht nur in der Stadt Beverungen heftigst diskutiert wird. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat den geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 16.12.2018 gerichtlich gekippt. Und dies in einer Art und Weise, die ein Paradebeispiel darstellt, wie Kommunikation NICHT stattfinden sollte, nämlich über Verwaltungsgerichte. Dieses Vorgehen erntet nur Kopfschütteln und ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für unseren Einzelhandel einsetzen und stark machen. So kann man dem Onlinehandel einen Wettbewerbsvorteil verschaffen und die Interessen der Einzelhändler mit Füßen treten. Wir werden das Notwendige in 2019 tun, um die zukünftigen verkaufsoffenen Sonntage rechtlich abzusichern. 

Nun aber zum Haushalt. In einer Tageszeitung konnte ich neulich zum Thema Haushaltseinbringung folgende Überschrift lesen:

                  „Hier endet das Wunschdenken, ab jetzt beginnt die Wirklichkeit“.

Was das mit der diesjährigen Haushaltsverabschiedung zu tun hat, darauf komme ich im weiteren Verlauf. Die wichtigste Mitteilung für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger vorweg: Die wesentlichen Abgaben, bis auf die Gebühren für die neue Wertstofftonne und die Erhebung des Winterdienstes, werden im Jahr 2019 nicht steigen. Dafür konnten die Gebühren für die Sommereinigung sogar gesenkt werden. Und mit das wichtigste Signal: Der Haushalt 2019 schließt aktuell im Erfolgsplan mit einem Plus von EUR 407.000,-- ab. Das ist ein toller Erfolg aller Beteiligten.

Nun aber wieder zurück zu Wunsch und Wirklichkeit. Das Spannungsfeld zwischen diesen beiden prägte die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung in den letzten Jahren, so auch in diesem.

Man kann dem Rat und der Verwaltung attestieren, dass die wichtigsten Entscheidungen ausnahmslos zu Gunsten bzw. auf Basis der Wirklichkeit gefallen sind. Denn trotz hervorragender Konjunkturdaten und gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen drückt die Stadt Beverungen noch immer ein hoher Schuldenberg und somit bleiben die Spielräume weiterhin klein. Auch müssen wir im Hinterkopf behalten, dass es nicht die Frage ist, ob die nächste Konjunkturdelle oder Zinswende kommt, sondern wann. Auch das gehört mit zur Wirklichkeit.

Natürlich sind uns Wünsche und Erwartungen aus der Bevölkerung bekannt und liebend gerne würden wir viele davon sofort oder zumindest nach und nach erfüllen, wenn da nicht die Wirklichkeit wäre.

Auch wir, der Rat der Stadt Beverungen, sind nicht ideenlos und hegen im Herzen oder im
Hinterkopf so manches, was wir unserer Stadt und den Ortschaften gern ermöglichen würden.

Unserem Bürgermeister mit seinen Teams im Rathaus, im Bauhof, in den Schulen, in der Feuerwehr, dem Abwasserwerk oder in den Kindergärten geht es sicher ganz ähnlich.

Der Haushaltsplan, der vom Bürgermeister vor fünf Wochen eingebracht wurde und den wir heute verabschieden, ist zuvor intensiv beraten worden.

Durch gute und solide Sacharbeit, über das gesamte Jahr hinweg, gepaart mit einer vertrauensvollen und konstruktiven Kooperation mit dem Bürgermeister und seinen Teams ist es gelungen, unsere, für dieses Jahr gesteckten Ziele bereits frühzeitig zu erreichen und unsere deutliche Handschrift im Haushalt zu hinterlassen. Dies hat zur Folge, dass heute nicht über zusätzliche CDU-Anträge abgestimmt werden muss. An dieser Stelle sei betont, dass man sich vorher überlegen sollte, ob es wirklich sinnvoll ist, jeden Antrag zu stellen. Tut man dies, muss man nicht mitten in laufenden Sitzungen zurückrudern und eingereichte Anträge wieder zurückziehen. Wie dem auch sei, recht herzlichen Dank, an dich, Hubertus. Bitte richte den Dank auch deinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus.

Auch im kommenden Jahr können die Bürgerinnen und Bürger darauf vertrauen, dass sich die CDU-Fraktion nicht in einen politischen Überbietungswettstreit von Phantastereien und Versprechungen versteigen wird. Viel mehr sehen wir es als unsere vorrangige Aufgabe an, von der langen „Wunschliste“ das tatsächliche Machbare mit dem größten Gesamtnutzen für die Bevölkerung zu realisieren. Diese Herangehensweise hat sich in den letzten Jahren bewährt und erscheint vor dem angesprochenen Schuldenberg auch das Gebot der Stunde. Ich möchte an dieser Stelle die Kassenkredite i.H.v. EUR 11 Mio., Darlehnsverbindlichkeiten von weiterhin EUR 1,65 Mio., sowie unter Berücksichtigung aller Eigenbetriebe der Stadt Beverungen eine Gesamtverschuldung von ca. 39 Mio. EUR in Erinnerung rufen.

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in NRW zeigt eine leichte Entspannung, jedoch haben die Kommunen nach wie vor mit einer strukturellen Unterfinanzierung ihrer Haushalte zu kämpfen. Die jährliche Haushaltsumfrage des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes bei den kreisangehörigen Kommunen belegt das erneut.

Dank der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen und der hohen Schlüsselzuweisungen können mehr Kommunen als bisher ihre Haushalte ausgleichen. Die gute Konjunktur führt dazu, dass im Jahr 2018 immerhin 89 Mitglieder des Verbandes ihren Haushalt strukturell ausgleichen können.

Das stellt zwar eine deutliche Verbesserung dar, bedeutet aber im Umkehrschluss, dass den
gesetzlichen Normalfall nur etwa jede vierte Kommune erreichen kann. Alle anderen Kommunen schaffen trotz der guten Einnahmesituation den Haushaltsausgleich nur durch den Rückgriff auf ihr Eigenkapital.

Bedenken Sie, meine Damen und Herren, wir befinden uns in einer Phase von Rekordsteuereinnahmen. Unsere Bundesregierung verzeichnet Haushaltsüberschüsse in Milliardenhöhe, im laufenden Jahr könnte sich ein neuer Rekordüberschuss ansammeln. Der Haushaltsüberschuss des Bundes war im Jahr 2017 bereits zum vierten Mal in Folge angestiegen. An dieser Stelle darf die Frage erlaubt sein, warum kommt dieses Geld bei den Kommunen nicht an?

Die Wirtschaft brummt immer noch auf hohen Touren. Der beklagte Fachkräftemangel belegt, dass die Decke noch nicht erreicht ist. Ob und wie lange das so bleibt, vermag niemand zu sagen. Weltwirtschaftlich besteht viel Unruhe und Sprengpotenzial, so dass verlässliche Prognosen nicht möglich sind. Was uns aber viel direkter betrifft: Wir profitieren nicht wirklich von der guten Konjunktur. Der Anteil dessen, was wir von dem aus eigener Kraft erwirtschafteten Geld an höhere Ebenen abführen müssen, wird auch 2019, wie in den Jahren zuvor, nicht weniger.

Auch deshalb werden uns die unserseits angestoßenen großen Infrastrukturprojekte, hinter denen wir voll und ganz stehen, in Zukunft sicher noch einiges abverlangen.

Zu diesen Projekten zählt auch der Anschluss an ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Dieser ist nicht nur komfortabel für den privaten Endkunden – er ist schlichtweg existenziell und unverzichtbar für Gewerbetreibende und damit auch für die politische und finanzielle Zukunftsfähigkeit der Stadt Beverungen und deren Ortschaften. Wenn auch in Wehrden und Amelunxen erfolgreich an der Digitalisierung durch Ehrenamtliche in diesen Bereichen gearbeitet wird, müssen weiterhin die Voraussetzungen für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. Und dies nicht vorrangig durch Ehrenamtliche! 

Meine Damen und Herren, 

Beverungen ist eine attraktive Stadt. Damit das so bleibt, ist es wichtig, die Voraussetzungen zu schaffen, dass sich die Stadt weiterentwickeln kann. Dies ist mit unserem Antrag auf die Ausweisung eines neuen Baugebietes erfolgreich geschehen. Denn bei dem Thema Bauplätze und Wohnraum war und ist die Nachfrage weiterhin groß und wir sind davon überzeugt, dass hier in kurzer Zeit neue Wohngebäude entstehen werden.

Freuen wir uns auf noch mehr Lebensqualität, mehr Wohnraum und dadurch hoffentlich, zusätzliches ehrenamtliches Engagement von Neubürgern. 

Weiterhin ist es wichtig, in unsere bestehende Infrastruktur zu investieren. Die Straßen- und Kanalsanierungen werden fortgeführt, die neue Weserbrücke ist schon sehr weit vorangeschritten und der Bau liegt im Zeitplan, die Fördermittel für die Neugestaltung des Weserufers, insbesondere in Beverungen und für zwei neue Personenfähren in Herstelle/Würgassen und Wehrden sind endgültig zugesagt.

Die private Renovierung der Burg und die Instandsetzung des Rentmeisterhauses in kürzester Zeit sind an dieser Stelle hervorzuheben. 

Die CDU-Fraktion wird auch im kommenden Jahr daran arbeiten, dass diese Entwicklung so weiter geht.

Nun komme ich zu einem anderen, sehr wichtigen Thema: 

Stand heute leben 222 Personen mit unterschiedlichen Schutzstatus in Beverungen und in den Ortschaften, die im Zuge der Flüchtlingskrise aufgenommen wurden. Die Zahl der Flüchtlinge ist zwar anhaltend rückläufig, dennoch war es in den letzten Jahren so, dass die Stadt größtenteils auf den Kosten für Unterbringung etc. sitzenblieb.

Liebe SPD Fraktion, „wir sind die Basis“, haben wir immer bei diesem Thema in den letzten Haushaltsreden unterstrichen. Wir hätten uns bei der Durchleitung der Integrationspauschale schon lange Unterstützung und ein offenes Ohr von der abgewählten rot-grünen Landesregierung gewünscht.

Die hundertprozentige Durchleitung der Integrationspauschale von der neuen Regierungskoalition, wie von Ihnen in Ihrer letzten Haushaltsrede geschehen, einzufordern, hat uns eigentlich doch überrascht.

An der Stelle sollte doch die SPD-Fraktion wissen, dass diese Mittel im laufenden Haushalt 2017 von der rot-grünen Landesregierung lange anders verplant waren oder etwa nicht?

Wir freuen uns darüber, dass die neue Landesregierung Wort gehalten hat und die Integrationsmittel nun in voller Höhe an die Kommunen weiterleitet, oder mit anderen Worten „Versprochen – Gehalten“. Dies verschafft uns etwas mehr finanziellen Spielraum. 

Diesen Spielraum werden wir nutzen, u.a. für die Investition in Bildung, denn um es mit den Worten von Wolfgang Bosbach zu sagen, „Bildung ist die beste Investition“.

Die Schulen der Stadt Beverungen bilden die Fachkräfte von morgen für unsere ansässigen Unternehmen aus. Deshalb ist es weiterhin von enormer Wichtigkeit, hier alle Bildungsabschlüsse bis zum Abitur ablegen zu können. Wir sanieren, erweitern und modernisieren unsere bestehenden Schulen. Beispielhaft sei hier die Erweiterung der OGS des Grundschulverbundes auf den Teilstandort Dalhausen genannt sowie die sukzessive Erneuerung der Biologieräume am Gymnasium oder die vielen energetischen Baumaßnahmen an der Sekundarschule.

Auch die digitale Ausstattung an unseren Schulen wird konsequent fortgeführt. Bei diesem Punkt hat die CDU-Fraktion die Landesregierung durch Anschreiben aufgefordert, ihrer Pflicht, der fachgerechten, digitalen Ausstattung Ihrer Lehrer nachzukommen. Denn das ist Aufgabe des Landes und nicht der Stadt Beverungen. 

Meine Damen und Herren,

ich möchte mich an dieser Stelle im Namen der gesamten CDU-Fraktion bei unseren ortsansässigen Firmen, welche die vorhandenen Arbeitsplätze sichern, ausbauen und mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Hervorragendes in unserer Stadt leisten, unseren ausdrücklichen Dank aussprechen. Daher müssen wir auch bei der Breitbandversorgung für unsere Unternehmen und natürlich auch bei der Versorgung der Ortschaften weiterhin dran bleiben, wenn auch mittlerweile viele Teile der Stadt und Ortschaften an das „schnelle Internet“ angeschlossen wurden, ist hier noch immer viel zu tun. Wir hoffen, dass nach dem erfolgten Ausbau nun auch die rasche Freischaltung der Anschlüsse in den Ortschaften erfolgt. 

In diesem Jahr lag erneut ein Antrag der FDP-Fraktion zum Thema „Digitalisierung der Ratsarbeit“ vor, Mittel für Tablets für Ratsmitglieder und die damit verbundene Softwarepflege in Höhe von ca. 30.000 Euro zu beantragten und in 2019 zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang wird immer auf den Datenschutz verwiesen. Weil dieser Antrag mehrheitlich im Rat mit der Begründung auf  das Warten eines kreisweiten einheitlichen geförderten Konzeptes abgelehnt wurde, zogen es einige Ratsmitglieder, NICHT aus der CDU-Fraktion vor, sich schon im letzten Jahr demonstrativ und aus Protest die Ratsunterlagen von der Verwaltung ausdrucken und per Post zukommen zu lassen. Ob dies vor dem Hintergrund der Sparsamkeit und des Umweltschutzes, der richtige Weg ist, mag ich bezweifeln.  

Kulturgemeinschaft Beverungen 

Wie auch schon im letzten Jahr ist die Arbeit und das Programm unserer Kulturgemeinschaft Beverungen einmalig und ein Aushängeschild für unsere Stadt und für den Kreis Höxter in dieser Region. Für uns bleibt hier die Aufgabe, dass die guten Rahmenbedingungen für den Verein bestehen bleiben müssen und an dieser Stelle für das Engagement zu danken.

Beverungen Marketing e.V. 

Lassen Sie mich an dieser Stelle die Aktivitäten wie z.B. das Blütenfest, der St. Martinsumzug und der Sternenmarkt, nicht zuletzt das Aufhängen der optisch sehr ansprechenden Weihnachtsbeleuchtung durch die Vereinsmitglieder, würdigen. Beverungen Marketing trägt erheblich dazu bei, unsere Stadt attraktiv und lebenswert zu gestalten. Neben diesen zahlreichen Veranstaltungen in der Kernstadt wäre es sehr wünschenswert, wenn das Augenmaß auf einem gesunden Ausgleich zwischen Aktivitäten in der Kernstadt und den Ortschaften liegen würde, denn in unseren Augen ist es besonders wichtig, dass auch unsere Ortschaften beim Marketing mitgenommen werden.

Ehrenamt

Meine Damen und Herren, 

wir unterstützen weiterhin unsere Vereine, die eine erstklassige Arbeit leisten. Ihnen gebührt für ihr Engagement im Freizeitbereich hohe Anerkennung. Sie tragen einen großen Anteil dazu bei, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger in Beverungen und den Ortschaften wohlfühlen.

Bei dem Thema der Digitalisierung wird in den Ortschaften sehr viel gearbeitet, hier unterstützen wir uns alle gegenseitig und das ist ein Pfund, mit dem wir anderen Städten sicher einen Schritt voraus sind. Dieses Engagement wird weiterhin die moralische und finanzielle Unterstützung der CDU-Fraktion finden. 

Freiwillige Feuerwehr

Unsere Freiwilligen Feuerwehr mit ihren örtlichen Löschzügen und -gruppen möchte ich an dieser Stelle einen besonderen Dank aussprechen.

Sie sind eine Stütze unserer Gesellschaft. Das haben die Kameradinnen und Kameraden in zahlreichen Einsätzen, auch in diesem Jahr, teilweise unter dem Einsatz ihres Lebens, immer wieder gezeigt.  

Wir dürfen nicht vergessen, die Löschgruppen setzen sich in ihrer Freizeit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ein und investieren sehr viel Zeit in eine gute Ausbildung, was nicht selbstverständlich ist.
Uns ist bewusst, dass unsere freiwillige Feuerwehr für ihre Arbeit eine gute Ausrüstung benötigt. Die Haushaltsansätze für die Feuerwehr standen daher bei uns auch nicht zur Diskussion. 

Meine Damen und Herren,

unser Dank gilt Ihnen Herrn Bürgermeister Grimm, unserem Kämmerer Herrn Finke, den Betriebsleitern Ernst für den SIB, Herrn Matthias für das Abwasserwerk, Herrn Frank Filmar und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung.

Sie alle, haben wieder einen prima Job gemacht und haben in unseren Augen einen sehr soliden Haushalt sowie Wirtschaftspläne aufgestellt. 

Ich danke allen Ratskolleginnen und Ratskollegen für die konstruktive und gute Zusammenarbeit.

Liebe Ratsmitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir müssen auch in 2019 versuchen, für unser Beverungen die bestmöglichsten Lösungen zu finden und umsetzen.

Wir werden dieses wieder gerne unterstützen.

Die CDU Fraktion wird diesem Haushaltsentwurf zustimmen. 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen eine schöne Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das Jahr 2019 alles Gute, vor allem Gesundheit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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